Liebe Leserinnen und Leser,
Karl Marx ist schuld. Hätte er nicht den Kommunismus erfunden, hinge die letzte deutsche Milchkanne schon seit 2015 am Glasfasernetz. Das hatte die sozialliberale Koalition 1981 so beschlossen. Als der schwarze Helmut 1982 den roten Helmut abgelöst hatte, war der Glasfaserplan gestorben. Kohls Postminister Schwarz-Schilling ließ zwar tatsächlich die gesamte Republik verkabeln, aber mit Kupfer. Das ging schneller und kostete nur ein Drittel. Nötig war es nicht zuletzt aus politischen Gründen, wie er später dem Deutschlandfunk erzählte: „Das deutsche öffentlich-rechtliche Fernsehen war in dieser Zeit mit einer absoluten linken Schlagseite versehen.“ Weil man Sendungen wie Monitor und Panorama nicht einfach abdrehen konnte, musste ein Gegenprogramm her: Privatfernsehen. Nur so würde sich der gesellschaftliche Linksruck noch aufhalten lassen. Das Ergebnis ist bekannt, meint
Ihre
Redaktion von BayernUp2Date
Inhalt:
+
Recht auf Internet
+ Viel Kupfer, wenig Glas
+ Zehn MBit/s - mindestens
+ Schlecht gelaufen
+ Echt jetzt?
+ Termine
+
An-
und abmelden, PDF, Impressum
Recht auf
Internet
„Es setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Internetnutzung ein
Bürgerrecht ist", sagte die damalige Bundesjustizministerin zu einem
Urteil des Bundesgerichtshof von 2013. Das hatte einem Mann
Schadensersatz zugesprochen, weil er zwei Monate lang kein Internet
hatte. Im Dezember 2021 kam ein
Recht auf schnelles Internet – falls man dafür bezahlt hat. Eine
Frage des Kaufvertrags also, nicht etwa ein Grundrecht. Aber es gab ja
inzwischen das
Graue-Flecken-Programm. „Ziel der Bundesregierung ist Glasfaser in
jeder Region, in jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus“,
erklärte Verkehrsminister Scheuer. Sein Nachfolger Volker Wissing
verspricht
Turbo-Internet für alle, und wo der Markt versage, werde dieses
Programm neu aufgelegt. Gerade hat er die Eckpunkte seiner
Gigabit-Strategie vorgestellt. Und was macht Bayern? Ganz aktuell
ein
Digitalgesetz, in dem es heißt: „Jeder hat das Recht auf freien
Zugang zum Internet über allgemein zugängliche Netze.“ Hoffentlich
schwächelt dann nicht gerade das Netz.
„Drei Viertel der Berufstätigen sind der Meinung, dass sich die Breitbandinfrastruktur in ganz Deutschland deutlich verbessern muss, damit Arbeiten von überall möglich wird“, vermeldet der Cisco-Breitbandindex 2022. Die Bundesregierung ist optimistischer. Mitte 2021 hätten – aus unserer Sicht erstaunliche – 62 Prozent der Haushalte in Deutschland einen Gigabitanschluss gehabt, 18 Prozent mindestens 200 Mbit/s und 15 Prozent mindestens 50 MBit/s. Nur fünf Prozent hatten keinen Zugang zum Breitband, heißt es im Bericht zum Breitbandatlas. Also fast alle gut angebunden? Eher nicht. Größtes Manko sind die Kupferkabel mit ihren bekannten Schwächen: unzuverlässig, oft langsam, stromfressend … Glasfaseranschluss haben aber nur 15 Prozent der Haushalte.
„Bürgerinnen und Bürger sollen nach einem Vorschlag der Bundesnetzagentur künftig in ganz Deutschland Anspruch auf einen Internetzugang mit einer Downloadrate von mindestens zehn Megabit pro Sekunde haben“, zitiert der Spiegel die Bundesnetzagentur. Wer in den vergangenen zwei Jahren Homeoffice und Homeschooling durchexerziert hat, kann hier nur herzlich lachen. Auch 100 Megabit pro Sekunde, mit denen die Mobilfunkbetreiber 98 Prozent aller Bürger*innen bis Ende 2022 versorgt haben sollen, reichen höchstens für Singles. In Familien wird es weiterhin Videokonferenzen und Digitalunterricht geben, und vielleicht will ja auch jemand gleichzeitig einen Film sehen.
Wer ist schuld am verstolperten Netzausbau? Zunächst die Eltern. Hätten sie ihre Kinder Baggerfahrer*innen werden lassen oder wenigstens Ingenieurwesen studieren statt BWL oder Kunstgeschichte, würden jetzt nicht Fachkräfte zum Buddeln und Planen fehlen. Schuld ist auch der Staat. Hätte er wie andere Länder die Frequenzen verkauft, hätten die Telekommunikationsunternehmen ihre Milliarden in den Netzausbau gesteckt statt in die Versteigerung. Und sogar bei der Förderung hakt es, berichtet golem nach einem Gespräch mit dem Geschäftsführer des Verbands der Netzbetreiber. Der Ausbau dauere mit Förderung zwei bis drei Jahre länger, sei teurer, man müsse eine detaillierte Planung vorlegen und „in zwei Drittel der Fälle macht es dann ein anderer“.
„Das Digitalzeitalter hat seine natürlichen Feinde“, schrieben die Westfälischen Nachrichten über den Marder von Senden. Doch nicht nur im Kreis Münster sorgten Tiere für eine Sendepause. In British Columbia waren es Biber, in Indien Affen. Dass Haie moderne Unterseekabel durchbeißen, ist allerdings ein Gerücht.
- Dienstag 29. März 2022, 18 Uhr, Magdeburg: „Wem nützen die Daten? Gemeinwohlorientierte und demokratiestärkende Gegenentwürfe zum ‚Überwachungskapitalismus‘“ Infos und Anmeldung
- Dienstag 29. und Mittwoch 30. März 2022, Stuttgart und im Netz: „Digital Social Summit“. Infos und Anmeldung
- Freitag 29. April und Samstag 30. April 2022, Blaubeuren: „Der Mensch im Mittelpunkt: Ist die ‚Künstliche Intelligenz‘ die Intelligenz der Zukunft?“ Infos und Anmeldung
- Freitag 20. und Samstag 21. Mai 2022, Onlineseminar: „Social Smart City - Einblicke in eine sozial-digitale Kommunalpolitik“ Infos und Anmeldung
- Montag 13. bis Freitag 17. Juni 2022, Bielefeld: „Arbeiten 24/7 oder flexible Freizeit? Wie wir gute digitale Arbeit gestalten können“. Infos und Anmeldung
Ihre Hinweise auf Veranstaltungen zur
Digitalisierung greifen wir gerne auf. Bitte per
E-Mail an die Redaktion.
An- und abmelden
Falls diese E-Mail weitergeleitet wurde: Sie können sich zum Newsletter
BayernUp2Date
selbst anmelden. Und, wenn es irgendwann denn sein muss, auch wieder
abmelden.
BayernUp2Date als PDF
Im
Archiv finden Sie unseren Newsletter in druckfähigem Layout (PDF)
und als HTML-Newsletter.
Hans Sterr, ver.di Bayern, Neumarkter Str. 22, 81673 München
Tel. +49 89 59977 421, hans.sterr@verdi.de, https://bayern.verdi.de
Redaktion:
Ursula Walther, uwa-bayernup2date@web.de
Für diesen Newsletter gilt die ver.di-Datenschutzerklärung.